§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der clearTime GmbH, Hechtstraße 16, 81825 München (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren und digitalen Inhalten, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und digitalen Inhalte abschließt.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Hardware-Produkten (insbesondere des clearTime Assistenten) sowie die Bereitstellung digitaler Dienste und Abonnements zur Unterstützung der häuslichen Pflege.
(2) Die wesentlichen Eigenschaften der Waren und/oder Dienstleistungen finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Der Kunde kann sein Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nach Eingabe der persönlichen Daten und Zahlungsinformationen gibt der Kunde durch Klicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ bzw. einer entsprechenden Bezeichnung ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per automatisierter E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes dar.
(4) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch Lieferung der Ware annimmt. Bei Auswahl einer Zahlungsart, bei der der Kunde zur sofortigen Zahlung aufgefordert wird (z. B. Sofortüberweisung, Kreditkarte), kommt der Vertrag abweichend davon bereits mit Abschluss des Zahlungsvorgangs durch den Kunden zustande.
(5) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(6) Sofern ein Vertrag bereits zustande gekommen ist (z. B. durch Sofortzahlung), sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, falls wir ohne eigenes Verschulden von unserem Lieferanten nicht beliefert werden (Selbstbelieferungsvorbehalt). In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstatten bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht anders angegeben.
(2) Der Kaufpreis ist sofort mit Vertragsschluss fällig.
(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
- Kreditkarte (VISA, MasterCard, American Express)
- Klarna
- Bitcoin
- Banküberweisung (Vorkasse)
(4) Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung.
§ 5 Lieferung und Versand
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang bzw. nach Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister.
(2) Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
(3) Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten für die Rücksendung und eine erneute Zustellung. Dies gilt nicht, wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
(4) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sowie in die Schweiz.
(5) Bei Lieferungen in die Schweiz können weitere Kosten anfallen (z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren), die nicht vom Verkäufer abgeführt oder in Rechnung gestellt werden, sondern vom Kunden direkt an die zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden bzw. Kreditinstitute zu zahlen sind.
(6) Zusätzlich zu den angegebenen Produktpreisen fallen Versandkosten an. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten, im Warenkorb und auf unserer Versand- und Zahlungsbedingungen Seite.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Gewährleistung / Mängelhaftung
(1) Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht für die Waren.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich nach Übersendung auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mängelhaftungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 24 Monate ab Ablieferung der Ware.
§ 8 Haftung
(1) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Verkäufer unbeschränkt.
(2) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer unbeschränkt.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.
§ 10 Abonnements und digitale Dienste
(1) Die Laufzeit des Abonnements richtet sich nach der vom Kunden bei der Bestellung gewählten Option (z. B. monatliche, vierteljährliche, halbjährliche oder jährliche Laufzeit).
(2) Das Abonnement verlängert sich automatisch, sofern es nicht gekündigt wird. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit Wirkung zum Ende des aktuellen, bereits bezahlten Abrechnungszeitraums kündigen.
(3) Die Kündigung erfolgt durch den Kunden direkt über die Einstellungen im Kundenkonto. Eine schriftliche Kündigung per E-Mail oder Brief ist nicht erforderlich.
(4) Ein Wechsel in ein anderes Abonnement-Modell ist jederzeit über das Kundenkonto möglich. Ein Wechsel in ein höherwertiges Modell (Upgrade) wird in der Regel sofort wirksam. Ein Wechsel in ein günstigeres Modell (Downgrade) wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam.
§ 11 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Verkäufers.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.