Hand zum Geschäft. Illustration by clearTime Sketch.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen clearTime GmbH (im Folgenden: clearTime) und dem Verbraucher (im Folgenden: Kunde(n) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Davon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung seitens clearTime.

  1. Erwerbsbestandteile

Der Kunde erwirbt ein von clearTime erworbenes Tablet – Gerät welches auf den Open-Source-Bestandteilen von Android basiert. Dieses wird unter der Kenntnisnahme des Kunden zur reibungslosen Anwendung der clearTime – Anwendungen angepasst und modifiziert. Bestandteil des Kaufes ist somit die Service-Leistung der Einrichtung von clearTime und allen Anwendungen von clearTime auf dem Tablet – Gerät.

  1. Zustandekommen des Vertrages

Unsere Produktdarstellungen und Angebote im clearTime Online-Shop und auf anderen Verkaufsplattformen sind unverbindlich und verstehen sich vorbehaltlich der Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten.

Der Kunde kann die Produkte auf der Webseite www.cleartime.de und anderen Verkaufsplattformen zunächst unverbindlich in seinen Warenkorb legen. Die Angaben im Warenkorb können jederzeit bis zum Absenden der Bestellung geändert werden. Ein verbindliches Kaufangebot wird durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen“ abgegeben. Damit erklärt der Kunde verbindlich gegenüber clearTime, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Nach Eingang der Bestellung bei clearTime erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei clearTime bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).

Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei clearTime eingegangen ist.

Der Kaufvertrag kommt erst mit vollständiger Bezahlung der Bestellung bei clearTime zustande.

Der Kunde ist bei der Angabe seiner Rechnungs- und Lieferadresse verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Gibt der Kunde falsche Daten an, so ist clearTime berechtigt, falls ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

  1. Lieferungen, Leistungen

Die Lieferung erfolgt direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz.

Das Recht zu Teillieferungen bleibt clearTime ausdrücklich vorbehalten.

Die genannten Liefertermine sind unverbindlich.

Soweit die Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, bzw. die angegebene Lieferadresse nicht stimmt, trägt der Kunde etwaige Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Falls clearTime ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ein Lieferant von clearTime seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist clearTime dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt.

Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in schriftlichen Unterlagen von clearTime, sowie Modell-, und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen clearTime hergeleitet werden können.

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Unversehrtheit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von 8 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert.

  1. Preise

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie Versandkosten stellen Gesamtpreise in EUR dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

  1. Fälligkeit und Zahlung

Der Kaufpreis wird mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden fällig.

Ein Versand der gekauften Produkte erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang bei clearTime.

Die Rechnungen sind per Vorauskasse ohne Abzug zahlbar. Sofern nichts anderes vereinbart wird, gilt als maximales Zahlungsziel 7 Tage nach Rechnungsdatum.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von clearTime. Gleiches gilt für Waren, die im Rahmen von Reparatur- oder sonstigen Dienstleistungen geliefert werden.

  1. Garantie, Gewährleistung, Kulanz

Garantie ist eine rein freiwillige Leistung, die über den Kaufvertrag hinausgeht. Inhalt und Umfang richten sich ausschließlich nach dem Garantieversprechen. Es besteht keinerlei rechtlicher Anspruch auf eine solche Leistung!

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

clearTime haftet im Rahmen der gesetzlichen Mängelansprüche für die Dauer der gesetzlichen Fristen gerechnet ab Übergabe der Ware an den Kunden. Diese betrifft Mängel die bereits zum Zeitpunkt der Übergabe des Produktes bestanden haben. Es gilt die gesetzliche Frist von 24 Monaten. In den ersten 6 Monaten der Gewährleistungsfrist gilt für den Kunden der Grundsatz der Beweislastumkehr, d. h. es wird angenommen, dass der Mangel schon zum Zeitpunkt der Auslieferung vorhanden war. Nach Ablauf dieser 6 Monate muss vom Kunden nachgewiesen werden, dass der Fehler bereits zum Übergabezeitpunkt bestanden hat.

Bei Verkauf von Gebrauchtware gilt die im Artikeltext genannte Garantiefrist. Weitergehende Garantie- oder Gewährleistungsansprüche sind hierfür ausgeschlossen.

Kundenservice wird bei clearTime großgeschrieben, daher versuchen wir natürlich alles, um auch über den gesetzlichen bzw. vertraglichen Rahmen hinaus Kulanzlösungen zu finden. Dies sind allerdings rein freiwillige Leistungen. Daraus können keine weitergehenden Rechte hergeleitet werden.

Eine Reparatur oder Austausch verlängert nicht die Gewährleistungsfrist, maßgeblich ist hierfür das ursprüngliche Kaufdatum.

Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist clearTime berechtigt, für alle Aufwendungen Ersatz zu verlangen. Kosten der Überprüfung und Reparatur werden zu den jeweils gültigen Servicepreisen von clearTime berechnet.

Der Kunde ist verpflichtet, clearTime Gelegenheit zur Besichtigung und Überprüfung des mangelhaften Kaufgegenstandes zu geben. Eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Geräte- und Seriennummer müssen clearTime gemeldet werden. Die Geräte müssen frei eintreffen. Bei unfrei eingesandten Geräten wird die Annahme durch clearTime verweigert. Der Kunde hat bei Einsendung der zu reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindlichen Daten, die ihm wesentlich sind, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. clearTime übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Datenbestände und hieraus resultierende Folgeschäden.

Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen vom Kunden schriftlich gerügt werden. Für versteckte Fehler gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn das gekaufte Produkt nachweislich bereits beim Kauf einen Mangel hatte besteht in erster Linie für clearTime die Wahl zwischen Reparaturleistung oder Ersatzlieferung. clearTime kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie faktisch unmöglich oder unzumutbar oder mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Für die Nacherfüllungsleistung behält sich clearTime eine Nachfrist von 4 Wochen ab Anlieferung des mangelhaften Produktes vor. Erst in zweiter Linie kann der Kunde wahlweise von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Jedoch kann der Kunde erst nach 2-maligem Fehlschlag der Nacherfüllungsleistung Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. Der Rücktritt des Kunden ist jedoch ausgeschlossen, wenn der Mangel nur geringfügig ist. Im Falle des Rücktritts oder der Wandelung wird dem Kunden der Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile, welche sich aus dem Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Kunden zur voraussichtlichen Nutzungsdauer, ergibt.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zu-rückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung und normalen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingte Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- und/oder Verarbeitungsdaten sowie jegliche Verbrauchsteile, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.

Ist die Sache mangelhaft im Sinne von § 434 BGB, kann der Kunde unter den Voraussetzungen des § 437 Ziffer 1 BGB Nacherfüllung verlangen. Die Sache ist mangelhaft, wenn sie von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit abweicht. Ist die Beschaffenheit vertraglich nicht vereinbart, ist die Sache frei von Mängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und vom Kunden nach der Art der Sache erwartet werden kann. Die Parteien sind sich jedoch darüber bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Produkte unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.

  1. Haftungsausschluss und -begrenzung

Weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. clearTime haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet clearTime nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von clearTime ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Sofern clearTime eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

  1. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der Widerrufs-belehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.

  1. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Kunde ist nicht befugt, Software zu verändern, zur Verwendung auf nicht kompatibler Hardware anzupassen oder in sonstiger Weise zu bearbeiten. Hinweise auf den Vertragsprodukten über Urheber-, Marken- oder andere Schutzrechte darf der Kunde weder beseitigen, abändern, überdecken noch in sonstiger Weise unkenntlich machen.

Jede Software ist bei clearTime registriert und unterliegt im Hinblick auf die Nutzung den jeweiligen Herstellerbedingungen. Der Kunde ist auf das Verbot der Mehrfachnutzung der Software und auf das Verbot der Weiterübertragung der Nutzungsrechte hingewiesen.

clearTime übernimmt keine Haftung dafür, dass die Vertragsprodukte keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzen.

  1. Datenschutz

clearTime verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht an unbeteiligte Dritte weitergegeben. clearTime speichert keine Zahlungsdaten des Kunden.

Nur die jeweils notwendigen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an den Spediteur bzw. das Versandunternehmen weitergegeben.

Grundsätzlich besteht jederzeit die Möglichkeit Auskunft über die zur eigenen Person gespeicherten Daten zu verlangen. Diese zu löschen, für Zwecke der Werbung sperren oder berichtigen zu lassen.

Durch die Nutzung von allen clearTime – Anwendungen werden anonymisierte Benutzungsdaten erhoben. Diese werden ausschließlich zur kontinuierlichen Verbesserung der Software verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Die Analyse dieser Daten wird unter strengen Sicherheitsvorkehrungen vorgenommen.

  1. Anwendbares Recht

Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Für die Geschäftsbedingungen, vertragliche Beziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen clearTime und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. München ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

  1. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

EU Datenschutz. Illustration by clearTime Sketch.

Datenschutz

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für die Geschäftsleitung der clearTime GmbH. Eine Nutzung der Internetseiten der clearTime GmbH ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die clearTime GmbH geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die clearTime GmbH hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
 

1. Begriffsbestimmungen

Die Datenschutzerklärung der clearTime GmbH beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

d) Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

e) Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

i) Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

j) Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die:

clearTime GmbH
Hechstraße 16
81825 München
Deutschland
Tel.: +49 89 / 231 402 60
E-Mail: info@cleartime.de
Website: www.cleartime.de

3. Cookies

Die Internetseiten der clearTime GmbH verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von Cookies kann die clearTime GmbH den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären.
Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Internetseite vollumfänglich nutzbar.

4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetseite der clearTime GmbH erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die clearTime GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die clearTime GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

5. Kontaktmöglichkeit über die Internetseite

Die Internetseite der clearTime GmbH enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

6. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

7. Rechte der betroffenen Person

a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
o die Verarbeitungszwecke
o die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
o die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen
o falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
o das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
o das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
o wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
o das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person
Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.
Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist:
o Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
o Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
o Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
o Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
o Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
o Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der clearTime GmbH gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Datenschutzbeauftragte der clearTime GmbH oder ein anderer Mitarbeiter wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die personenbezogenen Daten von der clearTime GmbH öffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die clearTime GmbH unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Datenschutzbeauftragte der clearTime GmbH oder ein anderer Mitarbeiter wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen.

h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die clearTime GmbH angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.
Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Die clearTime GmbH verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die clearTime GmbH personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der clearTime GmbH der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird die clearTime GmbH die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der clearTime GmbH zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt an den Datenschutzbeauftragten der clearTime GmbH oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

f) Recht auf Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an den von der clearTime GmbH bestellten Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter wenden.

e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:
o Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.
o Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.
o Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
o Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der clearTime GmbH gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Datenschutzbeauftragte der clearTime GmbH oder ein anderer Mitarbeiter wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.

i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.
Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.

8. Datenschutz bei Bewerbungen und im Bewerbungsverfahren

Der für die Verarbeitung Verantwortliche erhebt und verarbeitet die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber entsprechende Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail oder über ein auf der Internetseite befindliches Webformular, an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Wird von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen kein Anstellungsvertrag mit dem Bewerber geschlossen, so werden die Bewerbungsunterlagen zwei Monate nach Bekanntgabe der Absageentscheidung automatisch gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen des für die Verarbeitung Verantwortlichen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

9. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Funktionen des Amazon-Partnerprogramms

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat als Teilnehmer des Amazon-Partnerprogramms auf dieser Internetseite Amazon-Komponenten integriert. Die Amazon-Komponenten wurden von Amazon mit dem Ziel konzipiert, Kunden über Werbeanzeigen auf unterschiedliche Internetseiten der Amazon-Gruppe, insbesondere auf Amazon.co.uk, Local.Amazon.co.uk, Amazon.de, BuyVIP.com, Amazon.fr, Amazon.it und Amazon.es. BuyVIP.com gegen Zahlung einer Provision zu vermitteln. Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann durch die Nutzung der Amazon-Komponenten Werbeeinnahmen generieren.
Betreibergesellschaft dieser Amazon-Komponenten ist die Amazon EU S.à.r.l, 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxembourg, Luxemburg.
Amazon setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Durch jeden einzelnen Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Amazon-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Amazon-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Werbung und der Abrechnung von Provisionen an Amazon zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Amazon Kenntnis über personenbezogene Daten, die Amazon dazu dienen, die Herkunft von bei Amazon eingehenden Bestellungen nachzuvollziehen und in der Folge eine Provisionsabrechnung zu ermöglichen. Amazon kann unter anderem nachvollziehen, dass die betroffene Person einen Partnerlink auf unserer Internetseite angeklickt hat.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Amazon ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem können von Amazon bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Amazon können unter https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=3312401 abgerufen werden.

10. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google AdSense

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Google AdSense integriert. Google AdSense ist ein Online-Dienst, über welchen eine Vermittlung von Werbung auf Drittseiten ermöglicht wird. Google AdSense beruht auf einem Algorithmus, welcher die auf Drittseiten angezeigten Werbeanzeigen passend zu den Inhalten der jeweiligen Drittseite auswählt. Google AdSense gestattet ein interessenbezogenes Targeting des Internetnutzers, welches mittels Generierung von individuellen Benutzerprofilen umgesetzt wird.
Betreibergesellschaft der Google-AdSense-Komponente ist die Alphabet Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Der Zweck der Google-AdSense-Komponente ist die Einbindung von Werbeanzeigen auf unserer Internetseite. Google-AdSense setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird der Alphabet Inc. eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-AdSense-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-AdSense-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Werbung und der Abrechnung von Provisionen an die Alphabet Inc. zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält die Alphabet Inc. Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die der Alphabet Inc. unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass die Alphabet Inc. ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von der Alphabet Inc. bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Google AdSense verwendet zudem sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in Internetseiten eingebettet wird, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen, wodurch eine statistische Auswertung durchgeführt werden kann. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Alphabet Inc. erkennen, ob und wann eine Internetseite von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche Links von der betroffenen Person angeklickt wurden. Zählpixel dienen unter anderem dazu, den Besucherfluss einer Internetseite auszuwerten.
Über Google AdSense werden personenbezogene Daten und Informationen, was auch die IP-Adresse umfasst und zur Erfassung und Abrechnung der angezeigten Werbeanzeigen notwendig ist, an die Alphabet Inc. in die Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert und verarbeitet. Die Alphabet Inc. gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Google-AdSense wird unter diesem Link https://www.google.de/intl/de/adsense/start/ genauer erläutert.

11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion) integriert. Google Analytics ist ein Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten von Besuchern von Internetseiten. Ein Web-Analyse-Dienst erfasst unter anderem Daten darüber, von welcher Internetseite eine betroffene Person auf eine Internetseite gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche Unterseiten der Internetseite zugegriffen oder wie oft und für welche Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird überwiegend zur Optimierung einer Internetseite und zur Kosten-Nutzen-Analyse von Internetwerbung eingesetzt.
Betreibergesellschaft der Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz „_gat._anonymizeIp“. Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.
Der Zweck der Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer Internetseite. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen, zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Internetseite in Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.
Google Analytics setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.
Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer Internetseite durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu muss die betroffene Person ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Dieses Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript mit, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Internetseiten an Google Analytics übermittelt werden dürfen. Die Installation des Browser-Add-Ons wird von Google als Widerspruch gewertet. Wird das informationstechnologische System der betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss durch die betroffene Person eine erneute Installation des Browser-Add-Ons erfolgen, um Google Analytics zu deaktivieren. Sofern das Browser-Add-On durch die betroffene Person oder einer anderen Person, die ihrem Machtbereich zuzurechnen ist, deinstalliert oder deaktiviert wird, besteht die Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des Browser-Add-Ons.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/ genauer erläutert.

12. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google Remarketing

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Dienste von Google Remarketing integriert. Google Remarketing ist eine Funktion von Google-AdWords, die es einem Unternehmen ermöglicht, bei solchen Internetnutzern Werbung einblenden zu lassen, die sich zuvor auf der Internetseite des Unternehmens aufgehalten haben. Die Integration von Google Remarketing gestattet es einem Unternehmen demnach, nutzerbezogene Werbung zu erstellen und dem Internetnutzer folglich interessenrelevante Werbeanzeigen anzeigen zu lassen.
Betreibergesellschaft der Dienste von Google Remarketing ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Zweck von Google Remarketing ist die Einblendung von interessenrelevanter Werbung. Google Remarketing ermöglicht es uns, Werbeanzeigen über das Google-Werbenetzwerk anzuzeigen oder auf anderen Internetseiten anzeigen zu lassen, welche auf die individuellen Bedürfnisse und Interessen von Internetnutzern abgestimmt sind.
Google Remarketing setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird Google eine Wiedererkennung des Besuchers unserer Internetseite ermöglicht, wenn dieser in der Folge Internetseiten aufruft, die ebenfalls Mitglied des Google-Werbenetzwerks sind. Mit jedem Aufruf einer Internetseite, auf welcher der Dienst von Google Remarketing integriert wurde, identifiziert sich der Internetbrowser der betroffenen Person automatisch bei Google. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse oder des Surfverhaltens des Nutzers, welche Google unter anderem zur Einblendung interessenrelevanter Werbung verwendet.
Mittels des Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die durch die betroffene Person besuchten Internetseiten, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden demnach personenbezogene Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

13. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google-AdWords

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Google AdWords integriert. Google AdWords ist ein Dienst zur Internetwerbung, der es Werbetreibenden gestattet, sowohl Anzeigen in den Suchmaschinenergebnissen von Google als auch im Google-Werbenetzwerk zu schalten. Google AdWords ermöglicht es einem Werbetreibenden, vorab bestimmte Schlüsselwörter festzulegen, mittels derer eine Anzeige in den Suchmaschinenergebnissen von Google ausschließlich dann angezeigt wird, wenn der Nutzer mit der Suchmaschine ein schlüsselwortrelevantes Suchergebnis abruft. Im Google-Werbenetzwerk werden die Anzeigen mittels eines automatischen Algorithmus und unter Beachtung der zuvor festgelegten Schlüsselwörter auf themenrelevanten Internetseiten verteilt.
Betreibergesellschaft der Dienste von Google AdWords ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Der Zweck von Google AdWords ist die Bewerbung unserer Internetseite durch die Einblendung von interessenrelevanter Werbung auf den Internetseiten von Drittunternehmen und in den Suchmaschinenergebnissen der Suchmaschine Google und eine Einblendung von Fremdwerbung auf unserer Internetseite.
Gelangt eine betroffene Person über eine Google-Anzeige auf unsere Internetseite, wird auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person durch Google ein sogenannter Conversion-Cookie abgelegt. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Ein Conversion-Cookie verliert nach dreißig Tagen seine Gültigkeit und dient nicht zur Identifikation der betroffenen Person. Über den Conversion-Cookie wird, sofern das Cookie noch nicht abgelaufen ist, nachvollzogen, ob bestimmte Unterseiten, beispielsweise der Warenkorb von einem Online-Shop-System, auf unserer Internetseite aufgerufen wurden. Durch den Conversion-Cookie können sowohl wir als auch Google nachvollziehen, ob eine betroffene Person, die über eine AdWords-Anzeige auf unsere Internetseite gelangt ist, einen Umsatz generierte, also einen Warenkauf vollzogen oder abgebrochen hat.
Die durch die Nutzung des Conversion-Cookies erhobenen Daten und Informationen werden von Google verwendet, um Besuchsstatistiken für unsere Internetseite zu erstellen. Diese Besuchsstatistiken werden durch uns wiederum genutzt, um die Gesamtanzahl der Nutzer zu ermitteln, welche über AdWords-Anzeigen an uns vermittelt wurden, also um den Erfolg oder Misserfolg der jeweiligen AdWords-Anzeige zu ermitteln und um unsere AdWords-Anzeigen für die Zukunft zu optimieren. Weder unser Unternehmen noch andere Werbekunden von Google-AdWords erhalten Informationen von Google, mittels derer die betroffene Person identifiziert werden könnte.
Mittels des Conversion-Cookies werden personenbezogene Informationen, beispielsweise die durch die betroffene Person besuchten Internetseiten, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer Internetseiten werden demnach personenbezogene Daten, einschließlich der IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google einen Conversion-Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google AdWords bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die betroffene Person die Möglichkeit, der interessenbezogenen Werbung durch Google zu widersprechen. Hierzu muss die betroffene Person von jedem der von ihr genutzten Internetbrowser aus den Link www.google.de/settings/ads aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen.
Weitere Informationen und die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abgerufen werden.

14. Zahlungsart: Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart

Der für die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von PayPal integriert. PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.
Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.
Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.
Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.
Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.
PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.
Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.
Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.

15. Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

16. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden

Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.

17. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

18. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Unser Datenschutzbeauftragter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

19. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling.

Frau organisiert clearTime. Illustration by clearTime Sketch.

Servicevereinbarung

Diese Servicevereinbarung (im Folgenden “Vereinbarung”) enthält die Bedingungen, die Ihren Zugang zu den clearTime Servicediensten und deren Nutzung (im Folgenden „Dienste“) wie untenstehend definiert regeln, und stellt eine Vereinbarung zwischen clearTime GmbH (im Folgenden „clearTime”) und Ihnen oder dem Unternehmen, das Sie repräsentieren dar.

  1. clearTime Dienste.

Sie dürfen in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung auf die Dienste zugreifen und diese nutzen. Sie müssen die Bedingungen dieser Vereinbarung und alle Gesetze, Regeln und Bestimmungen beachten, die Ihre Nutzung der Dienste betreffen. Diese Vereinbarung wird wirksam, wenn Sie die Dienste nutzen und auf sie zugreifen. Sie sichern uns zu, dass Sie rechtmäßig in der Lage sind, Verträge abzuschließen (z.B., dass Sie nicht minderjährig sind). Wenn Sie diese Vereinbarung für ein Unternehmen abschließen, sichern Sie uns zu, dass Sie bevollmächtigt sind, dieses Unternehmen rechtlich an die Vereinbarung zu binden.

  1. Ihr Konto.

Um auf die Funktionen und Dienste zugreifen zu können, müssen Sie sich bei clearTime registrieren. Sie müssen eine gültige E-Mail-Adresse und einige Kontaktinformationen zur Verfügung stellen. Bei der Registrierung werden Sie aufgefordert, ein Passwort anzugeben. Sie sind allein dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihres Kontos und Passworts zu wahren. Sie erklären, dass die Informationen, die Sie clearTime zur Verfügung stellen, korrekt sind und dass Sie sie jederzeit auf dem neuesten Stand halten werden. Sie erklären sich damit einverstanden, die Verantwortung für jegliche Aktivitäten zu übernehmen, die über Ihre Konto abgewickelt werden. Wenn Sie Grund zur Annahme haben, dass Ihr Konto nicht mehr sicher ist, müssen Sie clearTime umgehend benachrichtigen.

  1. Servicegebühren.

clearTime kann Gebühren für den Zugriff auf bestimmte Teile der Dienste („kostenpflichtige Dienste“) erheben und benachrichtigt Sie über diese Gebühren, wenn Sie sich für einen kostenpflichtigen Dienst entscheiden. Sie dürfen den Zugriff auf einen kostenpflichtigen Dienst nicht mit anderen Personen teilen. Indem Sie sich für den Zugang zu einem kostenpflichtigen Dienst entscheiden, autorisieren Sie clearTime, einen Zahlungsservice zu beauftragen. Sie müssen uns die anfallenden Gebühren für die Nutzung der Dienste wie auf der clearTime Seite beschrieben mit einem der von uns akzeptierten Zahlungsmittel zahlen.

Wenn clearTime keine Zahlungen von Ihrem Zahlungsservice erhält, verpflichten Sie sich, alle fälligen Beträge auf Verlangen zu bezahlen. clearTime kann Ihren Zugriff auf die Dienste sperren, bis Sie alle ausstehenden Beträge bezahlt haben. Sie erklären sich damit einverstanden, clearTime alle Kosten oder Auslagen zu erstatten, die clearTime zur Einziehung von Beträgen entstehen, die bei Fälligkeit nicht bezahlt werden. Sie können die Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes oder Ihres Kontos jederzeit kündigen. Alle Verkäufe sind verbindlich und clearTime zahlt keine gezahlten Beträge zurück, es sei denn, dies wird ausdrücklich in diesen Bedingungen vorgesehen. Sie erkennen an, dass clearTime sich das Recht vorbehält, seine Gebühren jederzeit nach vorheriger Mitteilung an Sie zu ändern. Zu keiner Zeit werden Gebühren ohne Ihr Wissen und Ihre Einwilligung in Rechnung gestellt.

  1. Sicherheit und Datenschutz.

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist uns wichtig. clearTime ergreift zumutbare und angemessene Maßnahmen, um Ihre Inhalte gegen zufällige oder rechtswidrige Verluste, Zugriffe oder Offenlegung zu schützen. Sie stimmen der Speicherung Ihrer Inhalte sowie deren Übertragung zu.

Wir werden nicht auf Ihre Inhalte zugreifen oder diese nutzen, es sei denn, dies ist notwendig, um die Dienste zu warten oder anzubieten, oder erforderlich, um die Gesetze einzuhalten oder einer verbindlichen Anordnung einer staatlichen Stelle nachzukommen. Wir werden Ihre Inhalte nicht an staatliche Stellen oder Dritte weitergeben.

  1. Ihre Verpflichtungen.

Konto.

Sie sind für sämtliche Aktivitäten unter Ihrem Konto verantwortlich, gleichgültig ob die Aktivitäten von Ihnen, Ihren Angestellten oder Dritten unternommen wurden. Sie nutzen die Dienste nicht für illegale Zwecke oder verstoßen nicht gegen lokale, staatliche, nationale oder internationale Gesetze.

Die Kontodaten und die von den Diensten erzeugten privaten Schlüssel sind nur für Ihre interne Nutzung bestimmt und Sie werden diese nicht an ein anderes Unternehmen oder eine andere Person verkaufen, übertragen oder unterlizenzieren.

Inhalte.

Sie werden sicherstellen, dass Ihre Inhalte und die Verwendung Ihrer Inhalte durch Sie oder Endnutzer keine gesetzeswidrig, diffamierend, verleumderisch, beleidigend, unrichtig, ungenau oder von einer vernünftigen Person als anstößig, profan, unanständig, pornografisch, belästigend, bedrohlich, peinlich, hasserfüllt oder anderweitig unangemessen angesehen werden könnte. Sie gewährleisten, dass Sie alle erforderlichen Rechte an Ihren Inhalten besitzen, die in oder über die Dienste hochgeladen, gespeichert oder mit anderen geteilt werden, und dass die Erfassung, Verwendung und Aufbewahrung Ihrer Inhalte mithilfe der Dienste nicht gegen Gesetze oder die Rechte anderer verstoßen.

Endnutzer.

Wenn Sie einer anderen natürlichen oder juristischen Person erlauben, bestimmte Handlungen im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung, Ihren Inhalten oder Ihrer Nutzung der Dienste vorzunehmen, oder dies unterstützen oder fördern, werden Ihnen diese Handlungen zugerechnet. Sie sind für die Nutzung Ihrer Inhalte und Dienste durch Endnutzer verantwortlich. Sie müssen sicherstellen, dass alle Endnutzer Ihre Verpflichtungen nach dieser Vereinbarung einhalten und dass die Bestimmungen Ihrer Vereinbarung mit jedem Endnutzer im Einklang stehen mit dieser Vereinbarung. Sobald Sie Kenntnis von einer Verletzung Ihrer Verpflichtungen nach dieser Vereinba-rung durch einen Endnutzer haben, müssen Sie unverzüglich den Zugang dieses Endnutzers zu Ihren Inhalten und zu den Diensten aussetzen. Wir werden keine Unterstützung oder Dienstleistungen gegenüber Endnutzern erbringen, es sei denn, wir haben eine gesonderte Vereinbarung mit Ihnen oder einem Endnutzer getroffen, die uns zur Erbringung von solcher Unterstützung oder solchen Dienstleistungen verpflichtet.

Steuern.

Jede Partei ist nach Maßgabe des geltenden Rechts dafür verantwortlich, alle Steuern und andere staatlichen Gebühren und Abgaben zu identifizieren und zu bezahlen.

  1. Vorübergehende Aussetzung.

Allgemein.

Wir dürfen Ihr Zugriffs- oder Nutzungsrecht oder das der Endnutzer in Bezug auf die Dienste insgesamt oder teilweise nach entsprechender Benachrichtigung an Sie sofort aussetzen, wenn wir feststellen, dass:

(1) die Nutzung der Dienste durch Sie oder einen Endnutzer ein Sicherheitsrisiko für die Dienste oder Dritte darstellen.

(2) nachteilige Auswirkungen auf die Dienste oder die Systeme oder Inhalte eines anderen clearTime Kunden haben könnten.

(3) uns, unsere verbundenen Unternehmen oder Dritte einer Haftung aussetzen könnten.

(4) Aktivitäten betrügerisch sein könnten.

(5) Sie oder ein Endnutzer gegen diese Vereinbarung verstoßen.

(6) Sie Ihre Zahlungsverpflichtungen verletzen.

(7) Sie Ihre Geschäftstätigkeit eingestellt haben.

(8) Sie eine Abtretung zugunsten von Gläubigern oder ähnliche Veräußerungen Ihrer Vermögenswerte vorgenommen haben oder Sie Gegenstand eines Insolvenz-, Reorganisations-, Liquidations-, Auflösungs- oder ähnlicher Verfahren geworden sind.

Wirkung der Aussetzung.

Wenn wir Ihr Zugriffs- oder Nutzungsrecht in Bezug auf die Dienste insgesamt oder teilweise aussetzen, bleiben Sie für alle Gebühren und Kosten verantwortlich, die während der Dauer der Aussetzung anfallen.

  1. Laufzeit, Kündigung.

Laufzeit.

Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt am Wirksamkeitsdatum und dauert an, bis die Vereinbarung von Ihnen oder uns gekündigt wird. Jede Erklärung der Kündigung dieser Vereinbarung durch eine Partei an die andere Partei muss einen Beendigungszeitpunkt enthalten, der die enthaltenen Kündigungsfristen einhält.

Kündigung.

(1) Ordentliche Kündigung.

Sie können diese Vereinbarung ohne Vorliegen von Gründen kündigen, indem Sie uns eine Kündigung zukommen lassen und Ihr Konto für alle Dienste schließen. Wir können diese Vereinbarung ohne Vorliegen von Gründen mit einer Kündigungsfrist von mindestens 30 Tagen kündigen.

(2) Außerordentliche Kündigung.

Jede Partei kann diese Vereinbarung aus wichtigem Grund kündigen, wenn die andere Partei diese Vereinbarung in erheblicher Weise verletzt und diese erhebliche Verletzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung durch die andere Partei behoben wird. Spätestens zum Beendigungszeitpunkt werden wir Ihr Konto schließen.

(3) Kündigung aus wichtigem Grund.

Wir können diese Vereinbarung auch mit sofortiger Wirkung gegenüber Ihnen kündigen, wenn wir das Recht zur Aussetzung haben, wenn unsere Beziehung zu einem Dritten, welcher Software oder andere Technologien zur Verfügung stellt, welche wir nutzen, um die Dienste zur Verfügung zu stellen, ausläuft, beendet wird oder uns dazu zwingt, die Art und Weise zu ändern, in der wir die Software oder andere Technologien als Teil der Dienste zur Verfügung stellen oder um dem Gesetz oder den Anforderungen von staatlichen Stellen nachzukommen.

Wirkung der Kündigung.

Mit dem Beendigungszeitpunkt enden Ihre Rechte nach dieser Vereinbarung mit sofortiger Wirkung. Sie bleiben verantwortlich für alle Gebühren und Kosten, die bei Ihnen bis zum Beendigungszeitpunkt angefallen sind, und sind verantwortlich für alle Gebühren und Kosten, die bei Ihnen während des Zeitraums nach dem Beendigungszeitpunkt noch anfallen.

Während eines Zeitraums von 30 Tagen nach dem Beendigungszeitpunkt werden wir aufgrund der Kündigung nichts unternehmen, um Ihre Inhalte von clearTime Systemen zu entfernen.

  1. Eigentumsrechte

Ihre Inhalte.

Wir erhalten nach dieser Vereinbarung keine Rechte von Ihnen an Ihren Inhalten. Sie stimmen zu, dass wir Ihre Inhalte nutzen dürfen, um Ihnen und allen Endnutzern die Dienste zur Verfügung zu stellen.

Erforderliche Rechte.

Weder Sie noch irgendein Endnutzer wird die in den Diensten enthaltenen Inhalte modifizieren, verbreiten, ändern, manipulieren, reparieren, oder anderweitig abgeleitete Werke davon erstellen. Es ist nicht erlaubt, die Dienste zurückzuentwickeln, disassemblieren oder dekompilieren. Es dürfen keine Verfahren oder Vorgehensweisen angewendet werden, um an den Quellcode der in den Diensten enthaltenen Software zu gelangen. Die Dienste dürfen nicht weiterverkauft oder Unterlizenzen an diesen erteilt werden.

Erforderliche Rechte bei Beta-Dienste.

Durch Gewährung vom Zugang und Nutzung von Beta-Diensten, erklären Sie sich einverstanden, dass clearTime Informationen sammelt, um die Beta-Dienste zu verbessern und weiterzuentwickeln. Während der Nutzung von Beta-Diensten können technische und diagnostischer Informationen zu Ihrer Nutzung gesammelt werden, die dann von clearTime zwecks Wartung und Weiterentwicklung von Beta-Diensten verwendet werden können. Weiterhin ist es Ihnen bekannt, dass auf die gesamte Dauer von Beta-Diensten, clearTime Informationen zu Nutzerhandlungen und -verhalten sammelt.

  1. Freistellung

Sie werden uns, unsere verbundenen Unternehmen und Lizenzgeber, sowie die jeweiligen Mitarbeiter, leitenden Angestellten, Geschäftsführer und Vertreter verteidigen, freistellen und schadlos halten von jeglichen Verlusten, die entstehen aus oder in Verbindung mit einem Anspruch Dritter in Bezug auf Ihre Nutzung oder die Nutzung der Dienste durch einen Endnutzer. Einen Verstoß gegen diese Vereinbarung oder eine Verletzung anwendbaren Rechts durch Sie, einen Endnutzer oder Ihre Inhalte; oder eine Streitigkeit zwischen Ihnen und einem Endnutzer.

clearTime entsteht keine Verpflichtung oder Haftung aufgrund einer Verletzung durch die Kombination der Dienste oder Ihrer Inhalte mit gegebenenfalls anderen Produkten, Services, Software, Daten, Inhalte oder Verfahren. Außerdem entsteht der clearTime keine Verpflichtung oder Haftung aufgrund der Nutzung der Dienste durch Sie oder Endnutzer, nachdem clearTime Sie zur Beendigung dieser Nutzung aufgefordert hat.

  1. Ausschlüsse.

Die Dienste werden im Istzustand erbracht. Soweit nicht gesetzlich unzulässig oder soweit nicht gesetzliche Rechte bestehen, die nicht ausgeschlossen, beschränkt oder erlassen werden können, machen wir keine Zusicherungen und übernehmen keine Gewährleistung jeglicher Art, ob ausdrücklich oder konkludent, auf gesetzlicher Grundlage oder anderweitig in Bezug auf die Dienste oder Inhalte Dritter, und wir schließen hiermit jede Gewährleistung aus, einschließlich jeglicher konkludenter oder ausdrücklicher Gewährleistung der Marktgängigkeit, der zufriedenstellenden Qualität, der Geeignetheit für einen bestimmten Zweck der Nichtverletzung von Rechten Dritter und des ungestörten Gebrauchs, jedwede Gewährleistung, die aus dem gewöhnlichen Geschäftsgang oder Handelsgebrauch entsteht, dass die Dienste oder Inhalte Dritter ununterbrochen, fehlerfrei oder frei von schädlichen Komponenten sind, und dass jegliche Inhalte sicher sind, oder nicht anderweitig verloren gehen oder beschädigt werden.

  1. Haftungsbeschränkung

clearTime und unsere Lizenzgeber sind Ihnen gegenüber nicht haftbar für jegliche direkten oder indirekten Schäden, Neben- oder Folgeschäden, spezielle Schäden oder verschärften Schadenersatz, Nutzungsausfall oder Datenverlust, selbst wenn eine Partei auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Weiterhin sind weder clearTime noch unsere Lizenzgeber für jegliche Entschädigung, Erstattung oder Schadensersatz, die entstehen im Zusammenhang mit Ihrem Unvermögen die Dienste zu nutzen, einschließlich als Folge von Kündigung oder Aussetzung dieser Vereinbarung oder Ihrer Nutzung der Dienste oder Ihres Zugangs dazu, unserer Einstellung eines oder sämtlicher Dienste oder jeglichen Unvorhersehbaren oder unangekündigten Ausfallzeiten aller oder von Teilen der Dienste aus jeglichen Grund. Beschaffungskosten für Ersatzgüter oder -Dienste; jeglichen Investitionen, Aufwendungen oder Verpflichtungen von Ihnen in Verbindung mit dieser Vereinbarung oder Ihrer Nutzung der Dienste oder Ihrem Zugriff darauf; oder jeglichem unberechtigten Zugriff auf Ihre Inhalte oder sonstige Daten, jeglicher Veränderung, Löschung, Zerstörung, Beschädigung oder jeglichem Verlust von ihren Inhalten oder sonstigen Daten oder dem Versäumnis, ihre Inhalte oder Daten zu speichern.

  1. Änderungen dieser Vereinbarung

clearTime kann dies Vereinbarung jederzeit ändern, indem wir eine geänderte Version auf der clearTime Seite veröffentlichen oder Sie anderweitig hierüber informieren. Indem Sie die Dienste nach dem Wirksamwerden jeglicher Änderung dieser Vereinbarung weiternutzen, stimmen Sie der Geltung der geänderten Bestimmungen zu. Es liegt in Ihrer Verantwortung, die clearTime Seite regelmäßig auf Änderungen dieser Vereinbarung zu überprüfen. Wir haben diese Vereinbarung zuletzt an dem im Fuß dieser Vereinbarung genannten Datum geändert.

  1. Verschiedenes

Anwendbares Recht.

Für die Geschäftsbedingungen, vertragliche Beziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen clearTime und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. München ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Force Majeure.

Wir haften nicht für Verzug oder die Nichterfüllung dieser Vereinbarung, wenn der Verzug oder die Nichterfüllung auf einen Grund zurückzuführen ist, der außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereiches liegt, einschließlich höherer Gewalt, Arbeitskampf oder anderer Betriebsstörungen, Strom- oder Netzausfälle, Ausfall anderer Versorgungs- oder Telekommunikationsnetze, Erdbeben, Gewitter oder anderer Naturereignisse, Blockaden, Embargos, Unruhen, Maßnahmen und Anordnungen von Regierungen, terroristischer Handlungen oder Krieg.

Gesamte Vereinbarung.

Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns hinsichtlich des Gegenstands dieser Vereinbarung dar. Diese Vereinbarung ersetzt alle vorherigen oder gleichzeitigen, schriftlichen oder mündlichen, den Gegenstand dieser Vereinbarung betreffenden Erklärungen, Übereinkommen, Vereinbarungen oder Verständigungen zwischen Ihnen und uns.

Übertragung.

Sie werden ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung diese Vereinbarung oder daraus entstehende Rechte und Pflichten nicht abtreten oder anderweitig übertragen. Jede Übertragung oder Abtretung ist unwirksam. Unter Geltung des Vorgenannten ist diese Vereinbarung für die Parteien und deren jeweilige rechtmäßige Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger bindend und zu deren Gunsten wirksam.